Allgemeine Geschäftsbedingungen für Hosting
1) Geltungsbereich
- Die nachstehenden Bestimmungen sind Bestandteil aller Hosting-Dienstleistungen der iresults GmbH (nachfolgend „iresults“).
- Diese AGB gelten gegenüber allen Kunden und allen Nutzern von Hosting-Dienstleistungen der iresults GmbH (gemeinsam nachfolgend „Kunden“).
2) Vertragsgegenstand
- Integrierender Bestandteil dieses Vertrages über Hosting-Dienstleistungen ist die aktuelle
Preis-/Leistungsübersicht der iresults. - Die von iresults angebotenen Dienstleistungen/ Angebote stellen nur Einladungen zur Abgabe von Anfragen durch Kunden dar.
- Ein Vertrag mit iresults kommt durch Annahme der Kundenanfrage durch iresults oder durch Erbringung der vom Kunden angefragten Leistung durch iresults zu Stande. Als Erbringung der Leistung durch iresults gilt insbesondere die Gewährung der vom Kunden beantragten Hosting-Dienstleistungen.
3) Beginn, Dauer und Beendigung des Vertrages
- Der Dienstleistungsvertrag beginnt mit dem Erhalt der Benutzerangaben oder der Bezahlung der ersten Rechnung. iresults betrachtet die Dienstleistungsbedingungen als genehmigt, wenn der Kunde nicht innert 30 Tagen Widerspruch erhebt. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass sich der Beginn der Nutzung der Dienstleistungen aus organisatorischen oder technischen Gründen allenfalls verzögern kann. Hieraus kann der Kunde keine Rechte gegenüber iresults ableiten.
- Der Hosting-Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, anderslautende schriftliche Vereinbarung vorbehalten.
- Der Vertrag kann unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist jederzeit mittels eingeschriebenen Briefs gekündigt werden. Bereits gemachte Zahlungen über die Kündigungsfrist hinaus, werden rückvergütet. Im gegenseitigen Einverständnis kann der Vertrag auch innerhalb anderer Fristen bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden.
- Bei Kündigung durch den Kunden vor Inbetriebnahme der Dienstleistung schuldet der Kunde iresults sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten (inkl. der Gebühr für die vereinbarte Mindestvertragsdauer von 3 Monaten).
- Aus wichtigem Grund kann iresults den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung auflösen. Insbesondere wenn die Dienstleistung von iresults oder die mittels dieser Dienstleistung bezogenen Drittleistungen rechts- oder zweckwidrig bezogen, verwendet, an nicht autorisierte Dritte zugänglich gemacht oder weitergegeben sowie wenn die Nutzungsbestimmungen der iresults oder Dritten missachtet werden. Als wichtiger Grund gilt auch, wenn die Gebühren trotz Mahnung nicht innert angemessener Nachfrist bezahlt werden.
4) Pflichten der Kunden / Grenzen der Nutzung der Dienste von iresults
- iresults stellt seine Server nur für die vertragsgemässe Nutzung bereit. Dem Kunden ist untersagt, die bei iresulst bezogenen Leistungen ohne die vorgängige Zustimmung von iresults Dritten zur Verfügung zu stellen.
- Der Kunde ist verpflichtet, nur rechtmässig erlangte Daten mit gesetzeskonformen Inhalten zwecks Erbringung legaler Leistungen oder Nutzungen auf die durch iresults zur Verfügung gestellten Server zu laden, an diese zu senden oder via diese zu versenden oder zugänglich zu machen.
- Der Kunde trägt die Verantwortung für die Rechtmässigkeit der von ihm bearbeiteten, versandten, gespeicherten oder in irgendeiner Form verbreiteten Daten, Nachrichten oder Inhalte und die damit verbundenen Operationen und Transaktionen.
- Der Kunde ist verpflichtet, die geltenden nationalen oder internationale Datenschutzgesetze, welche aufgrund der von Ihnen verwendeten Daten zur Anwendung gelangen könnten, strikte einzuhalten.
- Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, unrechtmässig erlangte oder illegale, unlautere, urheberrechtsverletzende, schutzrechtsverletzende, pornografische, unlautere oder anderweitige gesetzeswidrige Daten / Inhalte / Angebote auf die Server von iresults zu senden oder via diese zu versenden oder zugänglich zu machen oder mit diesen Daten / Inhalten / Angeboten nicht rechtmässige Leistungen zu erbringen oder zu ermöglichen.
- iresults ist nicht verpflichtet, die Daten / Inhalte / Angebote des Kunden inhaltlich zu überprüfen.
- Der Kunde ist verpflichtet, iresults von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst auch anfallende Rechtsverteidigungskosten wie beispielsweise Gerichts- und Anwaltskosten.
- Der Kunde ist verpflichtet, iresults umgehend über ihm zur Kenntnis gelangende Mängel, Störungen oder Nichtverfügbarkeit von Dienstleistungen oder Anlagen sowie bei Verdacht auf Missbrauch der Dienstleistungen oder zur Verfügung gestellten Speicherkapazitäten zu orientieren, um eventuelle Massnahmen zu ermöglichen.
- Der Kunde ist verpflichtet, die ihm zur Kenntnis gelangenden rechtswidrigen Nachrichtenangebote und andere rechts- und vertragswidrige Verwendungen von Dienstleistungen durch ihn, seine Mitarbeiter oder von ihm beigezogenen Dritten sowie durch nicht autorisierte Dritte (z. B. Hacker) zu melden, damit, soweit wie möglich, die notwendigen Massnahmen ergriffen werden können.
- Der Kunde ist nicht berechtigt, Massnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit den Leistungen von iresults zu verwenden, die deren Funktion stören können. Der Kunde darf keine Massnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermässige Belastung der technischen Kapazitäten von iresults zur Folge haben können. Der Kunde muss alles unterlassen, was die Leistung und Verfügbarkeit der Leistungen von iresults gefährden könnte.
- iresults ist berechtigt, Daten der Kunden an Dritte weiterzugeben und/oder zu löschen, sofern dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen erlaubt oder aufgrund richterlicher bzw. behördlicher Anordnungen erforderlich ist.
- Bei einer Zuwiderhandlung des Kunden gegen seine Vertragspflichten, ist iresults berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Leistungen vorübergehend oder definitiv zu sperren.
5) Preise und Zahlungsbedingungen
- Massgebend sind die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses von iresults genannten Preise.
- Alle Preise verstehen sich netto in Schweizer Franken, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, ohne sonstige Abzüge.
- Die Hosting-Dienstleistungen werden jeweils für ein Kalenderjahr im voraus in Rechnung gestellt. Rechnungen sind innert 10 Tagen zur Zahlung fällig.
- Änderungen an den Produkten und/oder zusätzliche Leistungen von iresults müssen vom Kunden gesondert beantragt werden, bedürfen der Bestätigung von iresults und werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.
6) Urheber- und Nutzungsrechte
- Der Kunde ist alleine verantwortlich für die Lizenzierung von Applikationen sowie die Nutzungsrechte an Daten und Inhalten, die er auf der durch iresults zur Verfügung gestellten Infrastruktur betreibt. Er verpflichtet sich iresults von sämtlichen Schäden und Aufwendungen freizuhalten, die aus einer Verletzung dieser Vertragspflicht resultieren.
7) Geheimhaltung
- iresults und der Kunde sind verpflichtet, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie sonstige vertrauliche und schutzwürdige Angelegenheiten der anderen Partei, die ihr aus oder im Zusammenhang mit der Auftragserfüllung anvertraut oder bekannt werden, geheim zu halten und nicht für eigene oder fremde Zwecke, sondern nur zur rechtmässigen Aufgabenerfüllung zu verwenden.
- Die Verpflichtung zur vertraulichen Behandlung gilt jedoch nicht für Informationen, die (a.) bereits bekannt sind oder waren, oder (b.) unabhängig und ohne Verwendung geheimhaltungsbedürftiger Informationen einer anderen Partei entwickelt wurden, oder (c.) von der Partei von einem Dritten, der nicht zur Geheimhaltung verpflichtet war, erworben wurden, oder (d.) ohne Verpflichtung zur Geheimhaltung bereits im Besitz der Partei waren. Weitergehende gesetzliche Verpflichtungen zur Geheimhaltung bleiben unberührt.
- Diese Geheimhaltungsverpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrags bestehen.
8) Haftung
- Für Schäden des Kunden haftet iresults nur bei Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
- iresults haftet nur für direkte Schäden. Eine Haftung für den Ersatz von mittelbaren, indirekten Schäden oder von Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverluste sowie Schäden an Programmen und Datenträgern ist ausgeschlossen.
- Jede weitere Haftung ist ausgeschlossen. Sollte aufgrund zwingender Gesetzesbestimmungen eine Haftung nicht gänzlich ausgeschlossen werden können, wird die Haftung auf den Ersatz des Schadens bis max. in der Höhe der Auftragssumme beschränkt.
- Diese Haftungsbeschränkung wirkt auch zugunsten der Mitarbeiter von iresults.
- iresults gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99.9% im Jahresdurchschnitt. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von iresults liegen (z.B. höhere Gewalt, Störungen bei Telekommunikationsdienstleistern, Verschulden Dritter usw.) nicht zu erreichen sind. Ebenso ausgenommen sind Zeiten, in denen routinemässige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. iresults kann den Zugang zu den Servern beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern; auch diese Zeiten werden bei der Berechnung der Erreichbarkeit nicht berücksichtigt. Die Server von iresults sind unter Umständen nicht weltweit abrufbar. Die Abrufbarkeit kann aufgrund gesetzlicher Vorgaben in bestimmten Ländern eingeschränkt sein.
- Die Verpflichtung des Kunden zur Schadensvermeidung, insbesondere im Fall von Daten- oder Dateiverlusten bleibt unberührt. Der Verlust von Daten ist nicht ersatzfähig, soweit für diese durch den Kunden nicht regelmässig, mindestens einmal täglich, Sicherungskopien auf getrennten Datenträgern erstellt wurden.
9) Allgemeine Bestimmungen
- Die Abtretung von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem Vertrag ohne vorherige Zustimmung von iresults ist ausgeschlossen.
- Die Verrechnung durch den Kunden ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderung möglich.
- iresults kommuniziert in der Regel mit den Kunden per E-Mail. Diese müssen daher sicherstellen, dass sie die E-Mails erhalten und zur Kenntnis nehmen, die von iresults an die vom Kunden bei der Anmeldung angegebene oder iresults später mitgeteilte E-Mail-Adresse versandt werden. Im Übrigen bleibt es iresults vorbehalten, eine andere geeignete Form der Korrespondenz zu wählen.
- iresults behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu aktualisieren, wenn wirtschaftliche oder rechtliche Gründe eine Anpassung erforderlich machen. Die Änderungen werden für laufende Vertragsbeziehungen mit dem Kunden erst wirksam, wenn der Kunde diesen Änderungen zustimmt. Widerspricht der Kunde den Änderungen der AGB nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem er über die Änderung der AGB und die Folgen eines unterbleibenden Widerspruchs benachrichtigt wurde, gilt die Zustimmung als erteilt. Die Bekanntmachung der Änderungen erfolgt insbesondere dadurch, dass iresults die neuen AGB auf der Website aufschaltet und dem Kunden einen Hinweis per E-Mail zusendet.
10) Datenschutz
- iresults verarbeitet und nutzt die bei Vertragsschluss und im Rahmen der Nutzung des Angebots erhobenen Daten des Kunden nach den einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
11) Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das liechtensteinische Recht. Als Gerichtsstand wird Vaduz vereinbart.
Ruggell, 1. Juli 2024